Page 10 - Bau Aktuell - November 2020

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TITEL BAUWIRTSCHAFT PARTNER VERBÄNDE & BETRIEBE FACHBEREICH
Kein Sparprogramm:
Schleswig-Holstein bleibt handlungsfähig
Über Infrastrukturbericht, Notkredit, Nachtragshaushalt und Geldausgeben
An der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel ist der Neubau des Juridicums (33 Mio. Euro) in diesem Jahr fertiggestellt worden.
In den vergangenen Jahren hat Schleswig- Holstein bereits einen Teil seines Sanie- rungsstaus abgebaut, doch es sind noch einige Milliarden offen. Damit die Corona- Extraausgaben den Investitionshochlauf nicht ausbremsen, gibt es nun einen milli- ardenschweren Nachtragshaushalt.
Deutlich sichtbar hatte das reiche Deutschland seine Infrastruktur vor al- ler Augen verfallen lassen und damit weit
unter seinem Niveau gewirtschaftet. Dabei ist es vielfach belegt, dass Bildung und un- ternehmerisches Handeln durch mangel- hafte oder sogar fehlende Infrastruktur be- hindert werden. Schleswig-Holstein stand dem in der Vergangenheit in nichts nach.
Mit dem Infrastrukturbericht 2014 hat die damalige Landesregierung erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme über den Sanierungs- und Investitionsbedarf der In- frastruktur vorgelegt und den Investitions- stau damals auf 4,8 Mrd. Euro beziffert. Der Infrastrukturbericht 2020 (diese Berichte
werden laufend fortgeschrieben) geht von einem Bedarf von 8,44 Mrd. Euro bzw. 6,3 Mrd. Euro für reine Landesbedarfe aus. Seit 2015 wurden 2,1 Mrd. Euro in die Infrastruk- tur investiert, 1,3 Mrd. alleine in 2018 und 2019.
Die Regierung hatte sich
für kräftiges Investieren entschieden
Die Jamaika-Koalition schreibt sich auf die Fahne, dass sie so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins investiert, wie kaum eine andere Landesregierung zuvor. In der Abwägung, mehr Schulden zu tilgen oder mehr zu investieren, hatte sich die Regie- rung beim vergangenen Haushalt für kräf- tiges Investieren entschieden.
Neben unabdingbaren Sanierungsbedarfen rückten dabei Modernisierungsvorhaben immer stärker in den Fokus, insbesonde- re in den Bereichen Klimaschutz, Digitali- sierung und Gesundheitsversorgung. „Wir haben den Blick geweitet: Aus dem Sa-
nierungsplan ist ein Modernisierungspro- gramm für unser Land geworden. Damit haben wir in den letzten beiden Jahren auch unsere Kommunen kräftig unterstützt“, sagt Finanzministerin Monika Heinold beim Vorstellen des Infrastrukturberichts 2020 im Kabinett.
Das Land hat mittlerweile
den Bogen raus, Geld sinnvoll auszugeben
Mittlerweile hat das Land scheinbar den Bogen raus, das vorhandene Geld sinnvoll auszugeben, obgleich fehlende Planungsin- genieure, Verwaltungszuständigkeiten oder Klagen gegen die Bauvorhaben mitunter noch Stolpersteine bilden. Finanzierungs- schwerpunkte waren in 2018 und 2019 der Ausbau des UKSH mit rund 452 Mio. Euro, die Sanierung der Landesstraßen ein- schließlich Radwege mit rund 205 Mio. Euro sowie der Hochschulbereich mit rund 184 Mio. Euro, dazu Investitionen außerhalb der unmittelbaren Zuständigkeit des Landes, insbesondere in die kommunale Infrastruk-
BAU AKTUELL 4 2020 / Die Bauwirtschaft im Norden
Quelle: Hilke Ohrt