Page 12 - Bau Aktuell - Dezember 2017

Ministergespräche in Schleswig-Holstein fortgesetzt
Besuch im INNENMINISTERIUM
Zu einem Baugespräch haben sich der BGV-Vorstandsvorsitzende Thorsten Freiberg und der BGV-Hauptgeschäftsfüh-
rer Georg Schareck im Oktober mit dem neuen schleswig-holsteinischen Innenmi- nister Hans-Joachim Grote zusammen- gesetzt. „Wir haben ein intensives, kons- truktives Gespräch zu verschiedenen für unser Land wichtigen Themen geführt“, so Freiberg. Man sei übereingekommen,
den Dialog fortzusetzen. Im August hatte bereits ein erfolgreicher Besuch bei Wirt- schaftsminister Dr. Bernd Buchholz statt- gefunden.
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v.l. SH-Innenminister Hans-Joachim Grote, BGV-Vorstandsvorsitzender Thorsten Freiberg, BGV-Hauptgeschäftsführer Georg Schareck
Mit rund 60,15 Millionen Euro für die Sa- nierung von Innenstädten und Stadt- quartieren stehen in diesem Jahr so viel
Mittel aus den Städtebauförderungspro- grammen zur Verfügung wie nie zuvor. Die Summe setzt sich zusammen aus Landes- mitteln, kommunalen Finanzierungsan- teilen und der Städtebauförderung. Bund, Land und Gemeinden finanzieren die Städ- tebauförderungsprogramme in der Regel zu je einem Drittel.
Die Gelder teilen sich 42 Kommunen für insgesamt 48 Fördergebiete. 28 Kommunen mit 29 Gebieten sind neu hinzugekommen und erhalten nun eine finanzielle und fach-
Itzehoe zählt zu den ältesten Städten im Land.
Haushalt 2018
liche Unterstützung für eine umfassende städtebauliche Weiterentwicklung. Die Aus- erwählten können in die Weiterentwicklung ihrer Orte investieren, sowohl in reine Bau- projekte als auch in Fachpersonal, das bei der Planung konkreter Maßnahmen unter- stützt. Durch die hohe Anschubwirkung löst ein öffentlicher Euro der Städtebauförde- rung in der Regel das sechs- bis achtfache an Bauinvestitionen aus.
Die Städte Ahrensbök, Geesthacht, Kiel, Niebüll und Tellingstedt bekommen be- sonders hohe Summen, ebenso Flensburg, Elmshorn, Itzehoe und Neustadt zur Fort- setzung ihrer Maßnahmen.    BA
Unterstützung für 49 Gebiete im Land
Rekordsumme für STÄDTEBAUFÖRDERUNG
Geld und Planer für INFRASTRUKTUR
Die Landesregierung hat den Haushalts- entwurf 2018 verabschiedet. Bei den Eckwerten hatte sie bereits angekündigt, im
kommenden Jahr insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in die Infrastruktur zu inves- tieren. Die Mittel stammen aus dem aus Haushaltsüberschüssen gespeisten Son- dervermögen IMPULS 2030 und aus zusätz- lichen Landesmitteln. „Das Überschreiten der Milliardengrenze im Investitionsbereich ist ein Meilenstein“, so Finanzministerin Monika Heinold.
Ziel des Haushaltes ist es, den im Infrastruk- turbericht beschriebenen Sanierungsstau
schrittweise abzubauen und das Land zu modernisieren, dafür sind aus IMPULS 2030 rund 211 Mio. Euro vorgesehen, darunter für die Sanierung von Landesstraßen 58 Mio. Euro, für Hochschulen rund 35 Mio. Euro und für IT und Digitalisierung rund 26 Mio. Euro.
Im Wirtschaftsplan des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (LBV.SH) sind rund 27 Mio. Euro für die Landesstraßen vorgese- hen. Die Zuwendungen an den LBV.SH wer- den von rund 106 Mio. Euro auf 111,2 Mio. Euro erhöht. Vordringlich müssen jetzt die offenen Stellen für Planer besetzt und zehn zusätzliche Stellen geschaffen werden, um
die Gelder verbauen zu können. Zudem wer- den Voraussetzungen für die Einrichtung eines neuen Studiengangs „Bauingenieur- wesen“ an der FH Kiel werden geschaffen (siehe Seite 9).
Die Investitionsquote liegt bei 9 Prozent. Wir begrüßen, dass sich die Investitionsquote langsam in die richtige Richtung bewegt, nämlich nach oben“, sagt BGV-Chef Georg Schareck. „Allerdings regen eine Anhebung auf mindestens 10% an.“ Jeder investierte Euro führe beim Land zu deutlichen Zusat- zinvestitionen und damit refinanzierbaren Steuereinnahmen.    BA
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BAUAKTUELL  Baugewerbeverband Schleswig-Holstein  Dezember 2017
Foto: BettinaF / pixelio.de Foto: Hilke Ohrt